Asylverfahren

Der Helferkreis möchte Sie heute zum Thema Asylverfahren informieren. Folgende Schritte werden beim Asylverfahren durchlaufen.

Meldung als Asylsuchender
Als erstes muss ein „Asylgesuch“ bei der Polizei oder einer anderen Behörde gestellt werden. Dabei handelt es sich noch nicht um einen Asylantrag. Die Asylsuchenden erhalten nun eine »Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender« (BÜMA).


Anschließend erfolgt die Weiterleitung an die zuständige Aussenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und an die Erstaufnahmeeinrichtung (EA). Im weiteren Verlauf werden die Asylsuchenden auf die Behelfs- (BU) oder Gemeinschaftsunterkünfte (GU) in den Landkreisen verteilt und wohnen letztendlich in den einzelnen Kommunen in den sogenannten Anschlussunterkünften (AU).

Der Asylantrag
Es muss persönlich ein Antrag auf Asyl gestellt werden. Die Asylsuchenden erhalten anschließend eine Aufenthaltsgestattung (Aufenthalt in Deutschland für die Dauer des Asylverfahrens). Dabei werden von den Asylsuchenden Fotos gemacht und Fingerabdrücke genommen. Damit beginnt das Asylverfahren.

Das Dublinverfahren
Im Rahmen des sogenannten Dublinverfahrens wird vom BAMF geprüft, welches Land für das Asylverfahren zuständig ist. Damit soll erreicht werden, dass nur ein Asylverfahren je Asylsuchenden durchgeführt wird.

Prüfung des Schutzbedarfs
Die Prüfung des Schutzbedarfs wird vom BAMF durchgeführt. Dabei werden zwei Arten von Schutzbedarf unterschieden:

Flüchtlingsschutz
Anspruch auf Flüchtlingsschutz haben Personen, die ihr Herkunftsland »aus begründeter Furcht vor Verfolgung« wegen ihrer »Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe« verlassen haben.

Subsidiärer Schutz
Subsidiären Schutz können Personen erhalten, für die im Herkunftsland die Gefahr eines »ernsthaften Schadens« besteht. Dies ist dann der Fall, wenn Todesstrafe, Folter oder unmenschliche Behandlung drohen. Daneben kann die Gefahr eines »ernsthaften Schadens« auch im Rahmen eines Krieges oder Bürgerkrieges entstehen.

Anhörung und Befragung durch das BAMF
Für die Anhörung können Wartezeiten von mehreren Monaten entstehen. Die Asylsuchenden haben dann die Möglichkeit, die Gründe für Ihre Flucht zu erklären und was sie zu befürchten haben, wenn sie wieder in das Herkunftsland zurückkehren würden. Um Missverständnissen zu begegnen ist für diese Gespräche ein Dolmetscher anwesend.
Die Befragung dient dazu, Informationen vom Asylsuchenden über den „Reiseweg“ bzw. den Aufenthalt in anderen Europäischen Staaten zu erhalten.

Entscheidung
Ablehnung
Im Verfahren prüft das BAMF, ob die in Abschnitt  4 genannten Voraussetzungen für einen Schutzstatus oder für ein Abschiebungsverbot vorliegen. Wird dies verneint, ergeht ein Ablehnungsbescheid.

Duldung
Nach der Entscheidung im Asylverfahren können die Betroffenen, selbst im Falle einer Ablehnung, die Bundesrepublik allerdings oftmals nicht verlassen. Wenn sie zum Beispiel nicht reisefähig sind, kein Pass für eine Rückkehr vorliegt oder die Situation im Herkunftsland eine Rückreise nicht zulässt, erhalten sie eine Duldung oder eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen.

Anerkennung
Wird ein Schutzstatus gewährt oder ein nationales Abschiebungsverbot festgestellt, enthält der Bescheid die entsprechende Formulierung. In aller Regel ist das Asylverfahren mit einem solchen »positiven« Bescheid beendet.

Rechtsschutz
Gegen den Bescheid des BAMF kann Klage vor einem Verwaltungsgericht erhoben werden.